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Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Montag nach Solingen reisen und sich vor Ort ein Bild von der Lage machen.

4 hours ago | [YT] | 39

SPD

Saskia Esken: Ich bin mit meinen Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen und ich hoffe, dass die Verletzten gesund werden. Auch die Wunden, die Anschläge wie dieser in unserer Gesellschaft schlagen, heilen schwer. Immer deutlicher wird, dass wir das Waffenrecht bei Messern verschärfen müssen.

13 hours ago | [YT] | 9

SPD

"Keine Rente mit 70" rufen, lieber Herr Merz, aber auf dem CDU-Parteitag beschließen, den Renteneintritt an die Lebenserwartung zu koppeln. Hä? Was gilt denn nun? Während andere rumeiern ist eins glasklar: Sichere Renten gibt es nur mit der SPD!

13 hours ago | [YT] | 80

SPD

🚉🏗️ Andere wollen Bahnverbindungen streichen, wir sichern die Bahnsanierung mit Milliarden.

Mit Zug, Bus oder Bahn zu fahren ist für viele Menschen essentiell. Wir haben das schon lange verstanden. Friedrich Merz scheint bei der Diskussion mit dem Privatjet abgehoben zu sein. Denn er will das Angebot der Bahn kürzen.

Aber mal im Ernst: Die CDU/CSU hat die Infrastruktur der Bahn jahrzehntelang verrotten lassen. Damit ist jetzt Schluss: Große Sanierungsprojekte stehen an, wie bspw. zwischen Frankfurt am Main und Mannheim (Riedbahn). Solche Projekte sind umfassend, brauchen ihre Zeit und halten dafür umso länger.

Wir sind davon überzeugt, dass dieses Land eine starke Schiene braucht. Mobilität und das Recht auf eine verlässliche Infrastruktur dürfen kein Privileg für Superreiche sein. Deswegen investieren wir gerade Milliarden, um Schienen und Straßen wieder fit zu machen. 🛤️

#SozialePolitikFürDich

3 weeks ago | [YT] | 70

SPD

Mit uns werden Sicherheitsbehörden und Katastrophenschutz besser ausgestattet. Das bedeutet für dich, dass du dich sicherer und beschützt fühlen kannst.

Unser neuer Haushalt liefert mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.
Was steckt genau drin?
👮‍♀️ Mehr Budget für die Sicherheitsbehörden.
🧯 Bessere Ausstattung für Katastrophenschutz, THW und Zoll.
🦺 Mehr Mittel für die Anpassung an den Klimawandel und den Agrar- und Küstenschutz.

Bei all dem haben wir sichergestellt, dass Deutschland nicht vor die Wahl gestellt wird, ob wir innere ODER äußere ODER soziale Sicherheit wollen. Aggressoren von außen wollen Deutschland in genau solche Verteilungskämpfe zwingen – das lässt die SPD nicht zu.

4 weeks ago | [YT] | 60

SPD

👩‍🔧👷‍♂️🧰 Wie bekommen wir mehr Dynamik in die deutsche Wirtschaft? In unserem Haushalt 2025 ist einiges drin, um unsere Wirtschaft gezielt zu fördern:

📈 Substantielle Erhöhung des langfristigen Wachstumspotenzials der deutschen Volkswirtschaft.
⚙️ Nachhaltige Verbesserung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und dessen Wettbewerbsfähigkeit.
🌱 Weiterentwicklung des Energiemarkts und deren Anpassung an die Herausforderungen der Dekarbonisierung.

🏗️✊ Bei all diesen Punkten steht eins immer für uns im Vordergrund: Es sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Wachstum und Wohlstand erwirtschaften – sie haben unseren Respekt und eine Politik verdient, die sich für sie auszahlt und Perspektiven bietet. Wir spielen Wirtschaft und Arbeitnehmerrechte nicht gegeneinander aus.

1 month ago | [YT] | 51

SPD

🏠🏘️ Mehr und bezahlbarer Wohnraum?
Neuer Haushalt so: Ja!

Was planen wir, damit du entspannt wohnen kannst?
🤝 Langfristige soziale Wohnraumförderung.
🦋 Unterstützung beim klimaneutralen Neubau.
🏙️ Städtebauförderung.
🛡️ Verlängerung der Mietpreisbremse und des Schutzes von Mieter*innen bei der Umwandlung der Mietwohnung in eine Eigentumswohnung.

Der Wohnungsmarkt darf kein Angstgefühl auslösen. Wohnen bedeutet Leben, bedeutet Zuhause. Dafür stehen wir: #SozialePolitikFürDich

1 month ago | [YT] | 67

SPD

Der Haushalt steht. Das liegt vor allem an Bundeskanzler Olaf Scholz, der einen kühlen Kopf bewahrt und dem nicht impulsiv der Kragen platzt.

Im Interview erzählt der Bundeskanzler von den Haushaltsverhandlungen: Für ihn steht an erster Stelle, dass der Haushalt den zentralen Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden muss. “Unter meiner Führung ist es gelungen, diese schwierigen Haushaltsverhandlungen erfolgreich abzuschließen, ohne dass die vielen Ziele, die wir erfüllen müssen, gegeneinander ausgespielt worden sind.”

Das ist eine beachtliche Leistung, die wir gerne erbracht haben. Als führende Regierungspartei tragen wir Verantwortung, unser Land gut durch unsichere Zeiten zu führen. Wir stellen deshalb sicher, dass im Haushalt 2025 für unser Land und die Menschen getan wird, was notwendig ist. Deutschland braucht jetzt mehr Zukunftsmut.

1 month ago | [YT] | 95

SPD

🎧🔊 Olaf bei Hotel Matze: link.spd.de/OlafHotelMatzeYT

“Ich glaube, dass es auch berechtigt ist, sich eine gute Zukunft für unser Land nicht nur vorzustellen, sondern sie auch zu erreichen.” Olaf Scholz spricht im Podcast Hotel Matze über die Zukunft unseres Landes und darüber, wie wir die besten Entscheidungen dafür treffen. Eins steht für unseren Bundeskanzler fest: “Ich werde nur nach meinem Gewissen handeln und mich nicht verbiegen lassen.” Es ist gut und richtig, dass wir einen authentischen Bundeskanzler haben, der nicht nur schöne Ideen entwickelt, sondern mit dem vor allem ganz viel in der Realität passiert.

1 month ago | [YT] | 42

SPD

“Da es CDU und CSU zu verantworten haben, dass die Bahninfrastruktur so schlecht ist, ist es nur konsequent zu sagen: Dann sollen eben weniger Züge auf den maroden Schienen fahren, die wir nie saniert haben. Von seiner Idee halte ich aber nichts. Und ich glaube auch nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger das gut fänden.” Olaf Scholz erklärt gegenüber t-online, wie wir die jahrelang verschleppten Investitionen in die Infrastruktur angehen.

Denn wir brauchen eine verlässliche Infrastruktur, Mobilitätsmöglichkeiten für alle und nachhaltigen Verkehr. Deswegen investiert die Bundesregierung gerade auf Rekordniveau. Mit dem neuen Haushalt werden nochmal Milliarden in die Schiene und die Straße fließen. Die Bahn muss grundlegend saniert und nicht nur geflickt werden.

Wie seht ihr das?

1 month ago | [YT] | 147